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Europäisches Patent · EP1778057 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1778057
Anmeldenummer
EP05749671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2005
Veröffentlicht
02.05.2007
Erteilt
16.09.2009
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 7/00 (2006.01)
A47D 13/06 (2006.01)
Priorität
CN 200410041768 20.08.2004
PCT-Anmeldung
PCT/CN2005/000566 25.04.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/017966 23.02.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 16.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SONG, Zhenghuan

Kunshan, Jiangsu 215331, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.