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Europäisches Patent · EP1778407 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1778407
Anmeldenummer
EP05776077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2005
Veröffentlicht
02.05.2007
Erteilt
24.11.2010
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
B65D 83/16 (2006.01)
Priorität
US 601876 P 16.08.2004
US 601883 P 16.08.2004
PCT-Anmeldung
PCT/IB2005/002710 04.08.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/018726 23.02.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 24.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRANT, Bradford, Stephen

Morris Plains, NJ 07950, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.