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Europäisches Patent · EP1779018 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1779018
- Anmeldenummer
- EP04798076
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2004
- Veröffentlicht
- 02.05.2007
- Erteilt
- 15.04.2009
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004038912 11.08.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/013368 25.11.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/018038 23.02.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 15.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FEGER, Axel
79540 Lörrach, DE
TREDE, Michael
F-68440 Habsheim, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.