Handgriffvorrichtung für Verpackung

Europäisches Patent · EP1780132 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1780132
Anmeldenummer
EP06123183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2006
Veröffentlicht
02.05.2007
Erteilt
01.08.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/46 (2006.01)
Priorität
FI 20050355 U 01.11.2005
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 01.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2012

Beteiligte

Inhaberin

A & R Carton OY

P.O. Box 120, 27501 Kauttua, FI

Erfinderin/Erfinder

Moglia, Cesare

27500 Kauttua, FI

Nieminen, Jorma

18130 Heinola, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.