BEUTEL MIT WIEDERVERSCHLIESSBAREM BAND
Europäisches Patent · EP1780136 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1780136
- Anmeldenummer
- EP05765127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2005
- Veröffentlicht
- 02.05.2007
- Erteilt
- 21.07.2010
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 33/00 (2006.01)B65D 33/25 (2006.01)B65D 77/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004190078 28.06.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2005/011717 27.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/001411 05.01.2006
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 21.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOTO, Shuichi
1120002, JP
TANAKA, Kenichi
2990205, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.