Zweilagiges technisches Gewebe
Europäisches Patent · EP1780319 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1780319
- Anmeldenummer
- EP06255543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2006
- Veröffentlicht
- 02.05.2007
- Erteilt
- 08.09.2010
- Gelöscht
- 29.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 11/00 (2006.01)D21F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005315749 31.10.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022
- 08.10.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2010
- 08.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fujisawa, Shigenobu c/o Nippon Filcon Co., Ltd.
Fuji-shi Shizuoka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.