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Europäisches Patent · EP1780363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1780363
Anmeldenummer
EP06005077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2006
Veröffentlicht
02.05.2007
Erteilt
19.05.2010
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/16 (2006.01)
Priorität
DE 102005051997 31.10.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 19.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

Beteiligte

Inhaberin

Hörmann KG Brockhagen

Horststrasse 17, 33803 Steinhagen, DE

Erfinderin/Erfinder

Hörmann, Thomas J.

D-33615 Bielefeld, DE

Brinkmann, Michael

33790 Halle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.