AUSRÜSTUNG ZUR ZUBEREITUNG EINES HEISSGETRÄNKS

Europäisches Patent · EP1781149 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1781149
Anmeldenummer
EP04745217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2004
Veröffentlicht
09.05.2007
Erteilt
26.09.2007
Gelöscht
26.09.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47J 31/30 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IT2004/000394 20.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2006/008764 26.01.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

  2. 15.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RANZONI, Francesco

I-25030 Coccaglio (Brescia), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.