BETÄTIGUNGSGLIED
Europäisches Patent · EP1781450 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1781450
- Anmeldenummer
- EP05762143
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2005
- Veröffentlicht
- 09.05.2007
- Erteilt
- 13.05.2009
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 9/10 (2006.01)F16H 19/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 0416186 20.07.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/002834 18.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/008515 26.01.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 13.10.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Bahnhofplatz 18, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2009
- 13.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jones, Timothy John
5 Rockhill Farm Court Chipping Norton OX7 5AU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.