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Europäisches Patent · EP1781488 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1781488
Anmeldenummer
EP05742400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2005
Veröffentlicht
09.05.2007
Erteilt
26.08.2009
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/28 (2006.01)
Priorität
GB 0413938 19.06.2004
PCT-Anmeldung
PCT/GB2005/001803 23.05.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/123446 29.12.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 26.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009

Beteiligte

Inhaberin

Britax-Excelsior Limited

Britax Excelsior Limited

1 Churchill Way West Andover,, Hampshire SP10 3UW, GB

Erfinderin/Erfinder

BATCHELOR, Adrian

Newbury,Berkshire RG20 9XW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.