VORRICHTUNG UND VERFAHREN AN EINER KARDE

Europäisches Patent · EP1781847 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1781847
Anmeldenummer
EP05762940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2005
Veröffentlicht
09.05.2007
Erteilt
03.03.2010
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/28 (2006.01)
D01G 15/46 (2006.01)
Priorität
CH 129904 03.08.2004
PCT-Anmeldung
PCT/CH2005/000454 29.07.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/012768 09.02.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 03.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.