Walze mit einem schlauchförmiges Element aufweisenden elastischen Belag

Europäisches Patent · EP1782962 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1782962
Anmeldenummer
EP05405623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2005
Veröffentlicht
09.05.2007
Erteilt
01.10.2008
Gelöscht
01.10.2008
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B41N 10/04 (2006.01)
B41F 13/193 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 12.06.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2010

  3. 24.10.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2008

  4. 01.10.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.