Walze mit einem schlauchförmiges Element aufweisenden elastischen Belag
Europäisches Patent · EP1782962 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1782962
- Anmeldenummer
- EP05405623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2005
- Veröffentlicht
- 09.05.2007
- Erteilt
- 01.10.2008
- Gelöscht
- 01.10.2008
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B41N 10/04 (2006.01)B41F 13/193 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 12.06.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2010
- 24.10.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2008
- 01.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.