Kindersicherer Verpackungsbehälter

Europäisches Patent · EP1783058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1783058
Anmeldenummer
EP06008805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2006
Veröffentlicht
09.05.2007
Erteilt
21.04.2010
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/66 (2006.01)
Priorität
DE 202005017363 U 07.11.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 01.05.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Jean Hunziker AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2010

  3. 21.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Norbert

36341 Lauterbach, DE

Greb, Hartmut

36369 Lautertal-Engelrod, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.