SYMMETRISCHER MISCHER MIT FETS

Europäisches Patent · EP1784913 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1784913
Anmeldenummer
EP05761202
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2005
Veröffentlicht
16.05.2007
Erteilt
07.05.2008
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03D 7/14 (2006.01)
Priorität
GB 0415179 06.07.2004
GB 0508203 22.04.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/007113 01.07.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/002945 12.01.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.