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Europäisches Patent · EP1785107 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1785107
Anmeldenummer
EP06021560
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2006
Veröffentlicht
16.05.2007
Erteilt
31.12.2008
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/84 (2006.01)
A61F 2/90 (2006.01)
//A61F 2/06 (2006.01)
Priorität
DE 102005053393 09.11.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 19.06.2018

    Übertragen

    Inhaber/in
    BIOTRONIK VI Patent AG, Neuhofstrasse 4, 6341 Baar → BIOTRONIK AG, Ackerstrasse 6, 8180 Bülach

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2018

  3. 31.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.