Konsole mit einem Stauraum
Europäisches Patent · EP1785117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1785117
- Anmeldenummer
- EP05024778
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2005
- Veröffentlicht
- 16.05.2007
- Erteilt
- 15.10.2008
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 13/00 (2006.01)A61G 12/00 (2006.01)A61B 19/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 15.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Knappe, Stefan
36151 Burghaun, DE
Schlitt, Jürgen
36272 Niederaula, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.