KLIMAANLAGE

Europäisches Patent · EP1785296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1785296
Anmeldenummer
EP05770412
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2005
Veröffentlicht
16.05.2007
Erteilt
23.09.2009
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2004255880 02.09.2004
PCT-Anmeldung
PCT/JP2005/014766 11.08.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/025204 09.03.2006
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 23.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

Beteiligte

Inhaberin

Sanden Corporation

20 Kotobuki-cho, Isesaki-shi, Gunma 372-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWASAKI, Masatoshi

Gunma 372-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.