Dosenförmiger Behälter und Zuschnitt

Europäisches Patent · EP1785359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1785359
Anmeldenummer
EP06023264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2006
Veröffentlicht
16.05.2007
Erteilt
26.08.2009
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/66 (2006.01)
Priorität
DE 202005017678 U 11.11.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 26.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009

Beteiligte

Inhaberin

Seda S.p.A.

SEDA S.p.A.

Corso Salvatore d'Amato 84, I-80022 Arzano-Napoli, IT

Erfinderin/Erfinder

D'Amato, Gianfranco

80022 Arzano Napoli, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.