Optische Einheit mit einstellbaren Lichtstrahl

Europäisches Patent · EP1785667 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1785667
Anmeldenummer
EP06123798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2006
Veröffentlicht
16.05.2007
Erteilt
30.09.2009
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 7/00 (2006.01)
F21V 7/16 (2006.01)
F21V 14/04 (2006.01)
Priorität
IT VI20050297 11.11.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 30.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2009

Beteiligte

Inhaberin

Beghelli S.p.A.

Via Mozzeghine, 13/15, 40050 Monteveglio, Bologna, IT

Erfinderin/Erfinder

Beghelli, Gian Pietro

40050 Monteveglio (BO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.