Brillenbügel und Brille mit einem solchen Brillenbügel
Europäisches Patent · EP1785763 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1785763
- Anmeldenummer
- EP05110657
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2005
- Veröffentlicht
- 16.05.2007
- Erteilt
- 21.07.2010
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 5/16 (2006.01)G02C 5/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 18.12.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hanjörg KLEY, Aeckerwiesenstr. 9, 8400 Winterthur → Hansjörg KLEY, Aeckerwiesenstr. 9, 8400 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 14.12.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hanjörg KLEY, Aeckerwiesenstr. 9, 8400 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2013
- 26.08.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2010
- 21.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.