Computergehäuse

Europäisches Patent · EP1785806 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1785806
Anmeldenummer
EP06018521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2006
Veröffentlicht
16.05.2007
Erteilt
21.07.2010
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 1/18 (2006.01)
Priorität
DE 202005016711 U 25.10.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 31.12.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2010

  3. 21.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reineke, Andreas

33100 Paderborn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.