STEUERUNGSSYSTEM FÜR EINE BEINPROTHESE ODER -ORTHESE
Europäisches Patent · EP1786370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1786370
- Anmeldenummer
- EP05781637
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2005
- Veröffentlicht
- 23.05.2007
- Erteilt
- 05.08.2015
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/68 (2006.01)A61F 5/01 (2006.01)
- Priorität
- GB 0419480 02.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/003419 02.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/024876 09.03.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 05.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOSER, David
Southampton SO15 3AS, GB
EWINS, David John
Guil dford Surrey GU1 1LS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.