FLASCHENVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP1786692 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1786692
- Anmeldenummer
- EP04806435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2004
- Veröffentlicht
- 23.05.2007
- Erteilt
- 01.04.2009
- Gelöscht
- 23.12.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)B65D 41/34 (2006.01)B65D 41/62 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20041485 22.07.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2004/004264 23.12.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/011002 02.02.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2024
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2024
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 17.06.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 01.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BATTEGAZZORE, Piero
15100 Alessandria, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.