BEHÄLTERSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP1786719 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1786719
Anmeldenummer
EP05795362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2005
Veröffentlicht
23.05.2007
Erteilt
04.01.2012
Gelöscht
31.08.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67B 5/00 (2006.01)
Priorität
US 929663 30.08.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/030791 30.08.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/026599 09.03.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  2. 04.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VERESPEJ, Rocklin

San Clemente, CA 92672, US

HARTMAN, Luke

Garden Grove, CA 92841, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.