Handbremseinrichtung

Europäisches Patent · EP1787879 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1787879
Anmeldenummer
EP06023592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2006
Veröffentlicht
23.05.2007
Erteilt
27.08.2008
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 7/10 (2006.01)
Priorität
AT 18832005 18.11.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 27.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2008

Beteiligte

Inhaberin

DGS Druckguss Systeme AG

Industriestrasse 10, 9015 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Pichlbauer, Peter

9403 Goldach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.