ABGABELEITUNG FÜR EIN ABGABESYSTEM
Europäisches Patent · EP1789359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1789359
- Anmeldenummer
- EP05779077
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2005
- Veröffentlicht
- 30.05.2007
- Erteilt
- 06.05.2009
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/08 (2006.01)B67D 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DK 200401388 13.09.2004DK 200401725 09.11.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK2005/000577 09.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/029625 23.03.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 06.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LASSEN, Thomas
DK-5260 Odense S, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.