ABGABELEITUNG FÜR EIN ABGABESYSTEM

Europäisches Patent · EP1789359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1789359
Anmeldenummer
EP05779077
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2005
Veröffentlicht
30.05.2007
Erteilt
06.05.2009
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/08 (2006.01)
B67D 1/04 (2006.01)
Priorität
DK 200401388 13.09.2004
DK 200401725 09.11.2004
PCT-Anmeldung
PCT/DK2005/000577 09.09.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/029625 23.03.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 06.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LASSEN, Thomas

DK-5260 Odense S, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.