ABGABEVORRICHTUNG FÜR EIN ABGABESYSTEM

Europäisches Patent · EP1789360 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1789360
Anmeldenummer
EP05779272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2005
Veröffentlicht
30.05.2007
Erteilt
12.05.2010
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/08 (2006.01)
B67D 1/04 (2006.01)
Priorität
DK 200401389 13.09.2004
PCT-Anmeldung
PCT/DK2005/000578 09.09.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/029626 23.03.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 12.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2010

Beteiligte

Inhaberin

Micro Matic A/S

MICRO MATIC A/S

Holkebjergvej 48, 5250 Odense SV, DK

Erfinderin/Erfinder

LASSEN, Thomas

DK-5260 Odense S, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.