SANITÄRE AUSLAUFEINHEIT

Europäisches Patent · EP1789636 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1789636
Anmeldenummer
EP06706300
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2006
Veröffentlicht
30.05.2007
Erteilt
26.10.2011
Gelöscht
31.01.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/084 (2006.01)
Priorität
DE 102005003404 24.01.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/000443 19.01.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/077109 27.07.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

  2. 26.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2011

Beteiligte

Inhaberin

Neoperl GmbH

Klosterrunsstrasse 11, 79379 Müllheim, DE

Erfinderin/Erfinder

DENZLER, Oliver

CH-4103 Bottmingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.