ROHRABSCHNITT MIT MUFFENENDTEIL
Europäisches Patent · EP1789714 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1789714
- Anmeldenummer
- EP05772664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2005
- Veröffentlicht
- 30.05.2007
- Erteilt
- 06.10.2010
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 21/035 (2006.01)F16L 47/06 (2006.01)
- Priorität
- NL 1026990 08.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2005/000585 10.08.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/028365 16.03.2006
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 06.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SNIJDERS, Johannes, Hendrikus, Gerhardus
NL-7651 RC Tubbergen, NL
VAN DIJK, Berend, Jan
NL-7776 XA Slagharen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.