Umhüllung mit variabler Geschwindigkeit

Europäisches Patent · EP1790209 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1790209
Anmeldenummer
EP06255985
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2006
Veröffentlicht
30.05.2007
Erteilt
11.04.2012
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01F 15/07 (2006.01)
Priorität
GB 0523891 24.11.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 11.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

van Amstel, Leonardus H. M.

5663 RW Geldrop, NL

van de Walle, Jacobus I.

5674 SM Neunen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.