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Europäisches Patent · EP1790565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1790565
Anmeldenummer
EP06023878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2006
Veröffentlicht
30.05.2007
Erteilt
18.08.2010
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 27/14 (2006.01)
Priorität
DK 200501649 24.11.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 18.08.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nielsen, Poul Henning

6715 Esbjerg N, DK

Rom, Jacob Einar Jensen

2120 Dronningmølle, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.