CORIOLIS-STRÖMUNGSMESSER DES TERTIÄRMODENVIBRATIONSTYPS

Europäisches Patent · EP1790955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1790955
Anmeldenummer
EP05703858
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2005
Veröffentlicht
30.05.2007
Erteilt
31.10.2018
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/84 (2006.01)
Priorität
JP 2004270743 17.09.2004
PCT-Anmeldung
PCT/JP2005/000628 13.01.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/030543 23.03.2006
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 31.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

Oval Corporation

OVAL CORPORATION

10-8, Kamiochiai 3-chome, Shinjuku-ku, Tokyo 161-8508, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAO, Yuichi

Tokyo 1618508, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.