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Europäisches Patent · EP1791579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1791579
- Anmeldenummer
- EP05775800
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2005
- Veröffentlicht
- 06.06.2007
- Erteilt
- 08.07.2009
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/06 (2006.01)F04B 45/04 (2006.01)F04B 49/03 (2006.01)
- Priorität
- CH 15412004 20.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000529 06.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/032156 30.03.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 23.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2009
- 08.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.