MEMBRAN UND MEMBRANPUMPE
Europäisches Patent · EP1792082 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1792082
- Anmeldenummer
- EP05777421
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2005
- Veröffentlicht
- 06.06.2007
- Erteilt
- 17.11.2010
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 43/02 (2006.01)F04B 43/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0419050 26.08.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/003351 26.08.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/021804 02.03.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 17.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CRESSWELL, David
Killyleagh BT30 9ST, GB
BOVILL, Richard
County Down BT23 5AH, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.