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Europäisches Patent · EP1792579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1792579
- Anmeldenummer
- EP06025131
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2006
- Veröffentlicht
- 06.06.2007
- Erteilt
- 25.02.2009
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005057996 05.12.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 21.05.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Bahnhofplatz 18, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2009
- 25.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Danger, Karl-Heinz
32758 Detmold, DE
Hagemann, Frank
32657 Lemgo, DE
Ponzel, Frank
32756 Detmold, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.