Hydraulische Spanneinrichtung

Europäisches Patent · EP1792679 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1792679
Anmeldenummer
EP06025058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2006
Veröffentlicht
06.06.2007
Erteilt
05.08.2009
Schutz endet spätestens
03.12.2026
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B23B 31/30 (2006.01)
Priorität
DE 102005058156 05.12.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 05.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Peter, Ralph

74348 Lauffen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.