Hermetisch versiegelter Präsentationsbehälter

Europäisches Patent · EP1792844 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1792844
Anmeldenummer
EP06124917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2006
Veröffentlicht
06.06.2007
Erteilt
13.02.2008
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/20 (2006.01)
Priorität
IT BO20050726 30.11.2005
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 30.04.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

  3. 29.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sintoni, Walter

47025 Mercato Saraceno (Forli'-Cesena), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.