Vielfachzugriffsreservierung

Europäisches Patent · EP1793638 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1793638
Anmeldenummer
EP06024501
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2000
Veröffentlicht
06.06.2007
Erteilt
21.12.2016
Gelöscht
23.03.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H04W 52/22 (2009.01)
H04W 74/08 (2009.01)
//H04W 52/60 (2009.01)
Priorität
US 275729 24.03.1999
Abgezweigt von
EP00918353
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2020

  2. 09.05.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Maucher Jenkins, Patentanwälte & Rechtsanwälte, Urachstrasse 23, 79102 Freiburg, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2017

  3. 21.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Willenegger, Serge

1425 Onnens

Walton, Rod

Carlisle, MA 01741, US

Vanghi, Vieri

Del Mar CA 92014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.