VERWENDUNG EINES FLIESSBECHERS FÜR EINE FARBSPRITZPISTOLE
Europäisches Patent · EP1793933 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1793933
- Anmeldenummer
- EP05772061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2005
- Veröffentlicht
- 13.06.2007
- Erteilt
- 14.04.2010
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/24 (2006.01)B65D 25/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004043599 07.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/008836 13.08.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/027084 16.03.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 18.05.2011
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 23.03.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 14.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRUSE, Albrecht
70193 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.