VERWENDUNG EINES FLIESSBECHERS FÜR EINE FARBSPRITZPISTOLE

Europäisches Patent · EP1793933 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1793933
Anmeldenummer
EP05772061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2005
Veröffentlicht
13.06.2007
Erteilt
14.04.2010
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 7/24 (2006.01)
B65D 25/46 (2006.01)
Priorität
DE 102004043599 07.09.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/008836 13.08.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/027084 16.03.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 18.05.2011

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  3. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  4. 14.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRUSE, Albrecht

70193 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.