MAGNETISCHE WERKZEUGFIXIERUNG

Europäisches Patent · EP1793953 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1793953
Anmeldenummer
EP04764675
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2004
Veröffentlicht
13.06.2007
Erteilt
25.06.2008
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/28 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/009710 01.09.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2006/024313 09.03.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 01.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  3. 01.07.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAUER, Hermann

55758 Stipshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.