SANITÄRE UNTERPUTZARMATUR
Europäisches Patent · EP1794377 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1794377
- Anmeldenummer
- EP05782433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2005
- Veröffentlicht
- 13.06.2007
- Erteilt
- 27.02.2008
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/02 (2006.01)E03C 1/042 (2006.01)F16K 31/46 (2006.01)F16K 11/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004045490 20.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/009085 23.08.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/032339 30.03.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 30.04.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
ASSENMACHER, Bernd
70597 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.