SANITÄRARMATUR

Europäisches Patent · EP1794378 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1794378
Anmeldenummer
EP05778904
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2005
Veröffentlicht
13.06.2007
Erteilt
22.07.2009
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/05 (2006.01)
Priorität
DE 102004045489 20.09.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/009014 20.08.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/032336 30.03.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 22.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUNKEL, Horst

70199 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.