KAVITATIONSSCHUTZVENTILANORDNUNG
Europäisches Patent · EP1794483 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1794483
- Anmeldenummer
- EP05798902
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2005
- Veröffentlicht
- 13.06.2007
- Erteilt
- 25.05.2011
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 47/04 (2006.01)F16K 47/08 (2006.01)
- Priorität
- US 953005 28.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/034337 22.09.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/036861 06.04.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 25.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOLK, Robert
Laguna Beach, CA 92651, US
BECKER, David
Anaheim, CA 92627, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.