FRISCHHALTEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1794518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1794518
Anmeldenummer
EP05700418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2005
Veröffentlicht
13.06.2007
Erteilt
19.08.2009
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 23/00 (2006.01)
Priorität
CN 200420093067 06.09.2004
PCT-Anmeldung
PCT/CN2005/000044 12.01.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/026898 16.03.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 19.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

Beteiligte

Inhaberin

AB Electrolux

AB ELECTROLUX

105 45 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

XAVIER, Hue

I-31010 Orsago, IT

YANG, Simin

Changsha, Hunan 410000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.