Bindewerkzeug für Dokumente
Europäisches Patent · EP1795367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1795367
- Anmeldenummer
- EP06025440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2006
- Veröffentlicht
- 13.06.2007
- Erteilt
- 20.05.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42F 13/26 (2006.01)B42F 13/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005356797 09.12.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 20.05.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Haneda, Tatsuya
Chiyoda-ku Tokyo 101-0031, JP
Tanimoto, Kouichi
Nakano-ku Tokyo 164-0003, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.