Toilette auf Schiff

Europäisches Patent · EP1795400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1795400
Anmeldenummer
EP06125522
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2006
Veröffentlicht
13.06.2007
Erteilt
23.07.2008
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 15/00 (2006.01)
B61D 35/00 (2006.01)
B63B 29/14 (2006.01)
E03D 5/00 (2006.01)
Priorität
GB 0525133 09.12.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 23.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Edgerley, David

London, Greater London NW3 2NH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.