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Europäisches Patent · EP1795976 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1795976
- Anmeldenummer
- EP06022987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2006
- Veröffentlicht
- 13.06.2007
- Erteilt
- 22.04.2009
- Schutz endet spätestens
- 03.11.2026
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G04B 1/22 (2006.01)G04B 15/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005058321 07.12.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 13.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2022
- 22.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.