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Europäisches Patent · EP1795976 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1795976
Anmeldenummer
EP06022987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2006
Veröffentlicht
13.06.2007
Erteilt
22.04.2009
Schutz endet spätestens
03.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G04B 1/22 (2006.01)
G04B 15/10 (2006.01)
Priorität
DE 102005058321 07.12.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 13.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2022

  5. 22.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.