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Europäisches Patent · EP1796490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1796490
- Anmeldenummer
- EP05777586
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2005
- Veröffentlicht
- 20.06.2007
- Erteilt
- 21.10.2009
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41B 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202004013816 U 02.09.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2005/001446 17.08.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/024260 09.03.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 10.02.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 25.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2009
- 21.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.