INTERSPINALES IMPLANTAT
Europäisches Patent · EP1796599 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1796599
- Anmeldenummer
- EP04761868
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2004
- Veröffentlicht
- 20.06.2007
- Erteilt
- 10.09.2008
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/44 (2006.01)A61B 17/70 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000507 13.08.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/015500 16.02.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 17.10.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2008
- 10.09.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.