HANDSTEMPEL MIT KUPPELBARER ABDECKUNG

Europäisches Patent · EP1796909 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1796909
Anmeldenummer
EP05773973
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2005
Veröffentlicht
20.06.2007
Erteilt
24.07.2013
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41K 1/40 (2006.01)
Priorität
AT 67104 U 14.09.2004
PCT-Anmeldung
PCT/AT2005/000340 25.08.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/029422 23.03.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  2. 24.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

Trodat GmbH

Linzer Strasse 156, 4600 Wels, AT

Erfinderin/Erfinder

TREML, Klemens

A-4551 Ried im Traunkreis, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.